Der globale Süden steckt in einer Schuldenpandemie

Ohne Zweifel stellt die Covid-19-Pandemie den schwersten Entwicklungsrückschlag der jüngeren Geschichte dar. Aber während das Virus immer noch im globalen Süden wütet, ist es nicht die einzige Pandemie, die die Entwicklungsländer derzeit heimsucht. Vielmehr droht eine Schuldenpandemie die Länder daran zu hindern, eine sinnvolle – geschweige denn nachhaltige – Erholung zu erreichen.

Zwischen 2010 und 2020 ist die Staatsverschuldung der Entwicklungsländer von durchschnittlich 40,2 auf 62,3 Prozent des BIP gestiegen. Mehr als ein Drittel des Anstiegs, das entspricht 8,3 Prozentpunkten, fand allein im Jahr 2020 statt. Diese Zahl entspricht einer schwindelerregenden Summe von 1,9 Billionen Dollar – so viel wie das Konjunkturprogramm von US-Präsident Joe Biden.

Zwar wirkte sich die Schuldenpandemie unterschiedslos über den gesamten Globus aus. Aber, genau wie Covid-19, traf sie die schwächsten Länder besonders hart. Im Jahr 2020 stieg die öffentliche Verschuldung in 108 Entwicklungsländern. Und diejenigen, die mit einer hohen Staatsverschuldung in die Krise gingen, verzeichneten tendenziell die größten Anstiege. Für eine Gruppe von 40 Entwicklungsländern mit einem Schuldenstand von über 60 Prozent des BIP im Jahr 2019 erreichte der Anstieg der öffentlichen Verschuldung im Jahr 2020 11,4 Prozent des BIP.

Mit dem Anstieg der öffentlichen Verschuldung stiegen auch die Mittel, die zur Erfüllung der Gläubigerforderungen bereitgestellt wurden. Der Anteil der Staatseinnahmen in Entwicklungsländern, der für den externen Schuldendienst verwendet wird, hat sich zwischen 2011 und 2020 von 6,6 auf 17,4 Prozent verdreifacht. In mindestens 32 Ländern wenden die Regierungen inzwischen mehr als 20 Prozent der Staatseinnahmen für den Schuldendienst auf.

Bezahlen von Gläubigern vs. Finanzierung der Gesundheitsversorgung. Diese Entwicklungen sind besonders beunruhigend, wenn man vergleicht, was Entwicklungsländer für die Gesundheitsversorgung ausgeben. Während die Gesundheitssysteme unter der Belastung jahrelanger Unterinvestitionen einknickten und die Entwicklungsländer darum kämpften, die Mittel für den Zugang zu Covid-19-Impfstoffen zu beschaffen, zahlten sie ihren ausländischen Gläubigern im Jahr 2020 weiterhin mehr als 372 Milliarden US-Dollar an Schuldendienst. Diese Zahl entspricht dem 1,6-fachen der Mittel, die dieselben Länder im selben Jahr für öffentliche Gesundheitsausgaben aufwenden.

Diese schwindelerregenden Zahlen verdeutlichen die Unzulänglichkeiten der laufenden multilateralen Reaktion auf die Schuldenkrise. Die G20-Initiative zur Aussetzung des Schuldendienstes (Debt Service Suspension Initiative, DSSI) und das Gemeinsame Rahmenwerk für Schuldenbehandlungen (Common Framework for Debt Treatments), die über die DSSI hinausgehen, unterstützen nur die Länder mit internationaler Entwicklungshilfe (IDA) und die am wenigsten entwickelten Länder. In der Zwischenzeit bot die DSSI der G20 den teilnehmenden Ländern ein Mindestmaß an Unterstützung durch eine vorübergehende Aussetzung der Schuldenrückzahlungen an bilaterale Gläubiger in Höhe von 5,3 Mrd. US-Dollar. Um es ins rechte Licht zu rücken: Das ist weniger als der Schuldendienst von 6,3 Mrd. US$, den die teilnehmenden Länder dem IWF zwischen 2020 und 2021 schulden.

Außerdem ließen die Auswahlkriterien die meisten Länder mit niedrigem, mittlerem und mittlerem Einkommen aus. Dabei sind es gerade diese Ländergruppen, die den höchsten Schuldenanstieg zu verzeichnen haben. Nach Angaben der Weltbank werden mehr als vier Fünftel der gesamten neuen Armen durch die Pandemie in diesen Ländern entstehen. Kurzum, die multilaterale Antwort ist so aussichtslos wie der Versuch, die sinkende Titanic mit einem Eimer trocken zu legen.

Eine solch unzureichende Antwort wird die Krise zwangsläufig verschärfen. Höhere Schuldenlasten werden die Fähigkeit der Regierungen einschränken, eine nachhaltige Erholung zu unterstützen. Ohne multilaterale Unterstützung bei der Bewältigung von Schuldenproblemen werden die Entwicklungsländer gezwungen sein, sich auf selbstzerstörerische fiskalische Anpassungen zu verlassen.

Während der IWF mit einer angeblichen Abkehr von der Austeritätspolitik wirbt, ist die Wahrheit, dass seine länderspezifischen Politikempfehlungen weiterhin der fiskalischen Anpassung Vorrang vor allem anderen einräumen. Das wird deutlich, wenn man sich die Länder ansieht, die im Zusammenhang mit der Pandemie IWF-Kredite erhalten haben – der Fokus des IWF auf die Notwendigkeit von Anpassungen ist einfach allgegenwärtig. Infolgedessen werden ohne Maßnahmen zur Bewältigung der Schuldenlast der Entwicklungsländer mindestens 60 Länder ihre Ausgaben in den nächsten fünf Jahren unter das Vorkrisenniveau senken, um die Forderungen der Gläubiger zu erfüllen.

Die Priorisierung von Gläubigerrechten gegenüber den Rechten und der Lebensgrundlage der Bevölkerung von Entwicklungsländern ist eine bekannte Sackgasse. Auch wenn die befürchtete Welle von Zahlungsausfällen ausgeblieben ist, bedeutet das nicht, dass die multilaterale Reaktion ein Erfolg war. Das Ignorieren der langfristigen Kosten, die mit der finanziellen Notlage verbunden sind, wird unweigerlich zu einer systemischen Unterinvestition führen. Investitionen in nachhaltige Entwicklungsziele (SDGs), bei denen der öffentliche Sektor eine führende Rolle spielen soll, wie Armutsbekämpfung, Ernährungssicherheit, Gesundheit, Bildung und Gleichstellung der Geschlechter, werden von dieser Dynamik wahrscheinlich unverhältnismäßig stark betroffen sein.

Es wird immer deutlicher, dass die besondere Natur der gegenwärtigen Krise einen anderen Ansatz erfordert. Die Priorisierung von Gläubigerrechten gegenüber den Rechten und der Lebensgrundlage der Bevölkerung in den Entwicklungsländern ist eine bekannte Sackgasse. Stattdessen muss die internationale Gemeinschaft erkennen, dass die Gesundheit und das Leben der Menschen in den Entwicklungsländern eine Grundvoraussetzung für eine erfolgreiche wirtschaftliche Erholung ist. Es wird unmöglich sein, das eine ohne das andere zu erreichen.

Dazu bedarf es mindestens dreier Elemente, die in der öffentlichen Debatte völlig abwesend sind. Erstens, die Demokratisierung der globalen Wirtschaftsregierung. Dieser Prozess sollte das Recht eines jeden Landes anerkennen, am Entscheidungstisch zu sitzen. Der richtige Ort, um Lösungen für die Krise zu diskutieren und zu vereinbaren, ist also nicht die G20. Es ist per Definition die UN.

Zweitens: Fortschritte bei der Schaffung eines permanenten multilateralen Rahmens unter der Schirmherrschaft der UN, um eine systematische, zeitnahe und faire Lösung der Schuldenkrise zu unterstützen, in einem Prozess, der alle Gläubiger einbezieht.

Drittens, die Notwendigkeit, die Vorstellung eines Schuldenerlasses als Akt der Nächstenliebe zu überwinden. Stattdessen muss er als Voraussetzung verstanden werden, um inländische Ressourcen zu erhalten und vorrangig für die Erreichung der wichtigsten Ziele der multilateralen Agenda zu mobilisieren. Nur dann wird es möglich sein, ein ehrgeiziges Schuldenerlassprogramm aufzustellen, um die unmittelbare Reaktion auf die Pandemie zu erleichtern und sich aktiv um die Erfüllung der Verpflichtungen aus der Agenda 2030, dem Pariser Klimaabkommen und der Erklärung von Peking zu bemühen.

(Daniel Munevar ist Senior Policy and Advocacy Officer und unterstützt die Arbeit von Eurodad zum Thema Schuldengerechtigkeit)

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